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“Fuck you! Bundestag!”
”Fuck you Bundestag!” mag der AfD-Wähler gedacht haben, als sich am vergangenen Dienstag die singuläre Demokratie der Kartellparteien wieder einmal Bahn brach. Alice Weidel kommentierte das Scheitern Gerold Ottens bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten betont sachlich. Der AfD werden damit elementare parlamentarische Rechte vorenthalten, so Weidel. Im Grunde konnte die AfD allerdings davon ausgehen, dass es auch diesmal wieder nicht gelang einen Kandidaten aus ihrer Partei durchzusetzen, so wie das im Grunde der parlamentarischen Ordnung entsprechen würde. Würde.
Jede Partei darf einen Kandidaten stellen, aber dieser braucht dann eine Mehrheit der Abgeordneten-Stimmen, die Otten auch nach drei Wahlgängen nicht erhielt. Anke Rehlinger, SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands: ”Wir müssen den Demokratie-Feinden nicht die Hand reichen.”
Das langjährige Mitglied im Bundestag und im Verteidigungsausschuss Gerold Otten, Offizier, ehemals Kampfpilot und Ausbilder der Bundeswehr, scheiterte an dem, was die AfD ”Kartelldemokratie” nennt. Otten selbst erklärte, er habe sich ja schließlich sogar dienstverpflichtet der Sicherheit des deutschen Staates zu dienen. Vieles spricht für den 69-jährigen ehemaligen Offizier- er hat schlicht das falsche Parteibuch.
So schließt der Bundestag erneut jetzt sogar über 10 Millionen AfD-Wähler von ihren Rechten aus, in dem er der AfD verweigert, was für alle anderen Parteien Usus ist. Mit 152 Abgeordneten ist die AfD die größte Oppositionspartei, und zweitgrößte Partei in Deutschland. Die blaue Partei liegt nach einer aktuellen Insa-Umfrage bei 23,5 Prozent, und verringert damit den Abstand zur CDU auf 3,5 Prozent. Betrachtet man die Union getrennt nach CDU und CSU hat die AfD sogar gegenüber der CDU die Nase vorn, und wäre nach dieser Rechnung die stärkste Partei in Deutschland.
Auch der turnusmäßige Alterspräsident Alexander Gauland wurde durch einen Schachzug aus dem Jahr 2017 verhindert, nun geht es um Bundestagszugehörigkeit in Jahren, und da hat Gregor Gysi von der Linkspartei die Nase vorn.
Mit diesen Tricks der Ausgrenzung versuchen alle im Bundestag vorhandenen Parteien zu verhindern, was die Wahlentscheidung bei der letzten Bundestagswahl im Februar klar zum Ausdruck brachte: mehr Macht für die AfD, angemessene Beteiligung am politischen Handeln- und letztlich einen Politikwechsel!
Längst könnte einem die Spucke wegbleiben angesichts der atemberaubenden Entscheidungen, die ein alter abgewählter Bundestag, oder eine neue Bundesregierung unter der alten Ägide der mittlerweile abgehalfterten ehemals großen Volkspartei SPD, und mit entscheidender Einflussnahme der Grünen, für die gesamte deutsche Bevölkerung trifft.
Ausgestattet mit endlosen finanziellen Mitteln für Waffen aber ohne jede Wirkmächtigkeit zur Bekämpfung der maroden Infrastruktur, der katastrophalen Wirtschaftslage oder dem täglich neu ankommenden Strom von Bürgergeldempfängern, ist der neue Bundeskanzler Friedrich Merz schon jetzt eine tragische Figur. Mitleid braucht allerdings niemand zu haben, denn dem ehemaligen Frühstücksdirektor von Black Rock geht es ausschließlich darum, sein Merkeltrauma zu überwinden. Koste es (dem deutschen Steuerzahler) was es wolle!
Nichts ändert sich, im Gegenteil es wird alles noch schlimmer, und das muss es wohl werden, denn der dumme deutsche Michel hat ja immer noch nicht kapiert, was Phase ist.
Noch lässt er die Muskeln spielen, der Scheindemokrat, aber alle Taschenspielertricks helfen am Ende nichts, und die große Flatter hat bereits begonnen.
Die AfD übernimmt als starke und mächtige Bundestagsfraktion ihre Arbeit in vielen wichtigen Ausschüssen, keine Wählerstimme ist verschenkt, weil der unaufhörliche Erfolg diese Partei in eine Regierung führen wird. Jedenfalls nach legitimen und rechtsstaatlichen Regeln...
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