• Bundesverfassungsgericht bestätigt die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“.
• Altenpfleger Felix Zimmer spricht vom Raub eines Grundrechts.
• Niemand dürfe zur Spritze gezwungen werden.

An diesem Donnerstagmorgen, dem 19. Mai 2022 hörte der Überlinger Altenpfleger Felix Zimmer, dass der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heutigen Beschluss eine Verfassungsbeschwerde zum Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz betreffend Covid-19 zurückgewiesen hat. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist damit mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Gericht stimmt somit der Anwendung des §20 IfSG zu. Das Bundesverfassungsgericht hat sich für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht entschieden, was zu erwarten war, und blieb damit seiner bisherigen Linie treu.

Von Felix Zimmer, er kämpft seit Monaten für die Abschaffung der „Pflege-Impfpflicht“ (siehe Bündnis „Kein Zwang“ braucht Mitstreiter aus der Pflege und Das geht uns Alle an!), erreichte die stattzeitung.org dazu folgendes Statement:

Felix Zimmer: „Der angebliche Schutz der vulnerablen Gruppen wird als Argument gehandelt. Hat das hohe Gericht nicht mitbekommen, dass das sogenannte Impfen die Covid-19 Infektion nicht eindämmt, es keine sterile Immunität nach der Verabreichung der notzugelassenen mRNA-Therapeutika gibt? Was wir wissen ist, dass sehr viele Menschen an starken Nebenwirkungen leiden. Wir wissen, dass sehr viele Menschen nach der 3. „Boosterung“ massive Probleme mit ihrem „Allgemeinzustand“ hatten und haben. Einige sind an Embolien verstorben. Wie kann man mich und andere von der  einrichtungsbezogenen Impfpflicht Betroffene zu der Injektion von fragwürdigen Substanzen zwingen wollen und dann auch noch behaupten, dass die Unversehrtheit des Körpers davon nicht angetastet wird? Dieses Urteil zeigt mir, dass das Gericht von der schlechten Politik beeinflusst ist und dass wir eine grundlegende Veränderung brauchen. Dieses Urteil zeigt mir, wie leicht ein Grundrecht geraubt werden kann. Ich hoffe, die Betroffenen setzen sich zu Wehr. Ich und viele weitere Streiter, die diesen Werteverfall nicht akzeptieren und ihn auch nicht akzeptieren werden, organisieren schon seit geraumer Zeit ein Bündnis, mit welchem wir uns zum einen Gehör verschaffen wollen und zum anderen die Solidarität der Freiheitsliebenden einen wollen, um den politischen Irrweg der derzeit Herrschenden zu beenden.

Ich hatte heute Morgen erst etwas „Positives“ in der Zeitung (Südkurier vom 19.5.) gelesen. Leider hat das Positive auch etwas Negatives:  Ich bin die einzige nicht geimpfte Fachkraft im St. Ulrich und im St. Franziskus. Das Positive ist, dass meine Heimleitung, Herr Christian Klage, mich wertschätzt, er sagt: „Wir sehen jedoch nicht ein, dass wir auf diese Kraft verzichten müssten“. Hier handle es sich um einen „ganz, ganz wertvollen Mitarbeiter“, der zudem eine palliative Ausbildung habe. Mein Dank ist ihm gewiss, da ich leider andere Vorgesetzte erlebte, welche Kollegen schon im Januar rechtswidrig  freigestellt hatten. Von einem sich für die Arbeitnehmer nicht einsetzenden Vorgesetzten weiß man zwar, was man zu halten hat, doch sind diese sich bewusst, was sie z.B. der alleinerziehenden Mutter Manuela Graf angetan haben? Was passiert hier mit dem Selbstwertgefühl, wenn dir jemand sagt, du hast keinen Wert mehr für uns. Eben deshalb bin ich dankbar, dass das bei mir im Betrieb anders ist.
Ich möchte mich gegen jede Impfpflicht aussprechen: Jeder soll darüber frei entscheiden können. Auch und grade alte und kranke Menschen. Hier habe ich viel erlebt, was einer Nötigung gleichkommt. Wenn die Impfung nicht vor einer Übertragung schützt, so sollte sie jedem freigestellt sein.  Auch und grade in einer Demokratie darf der vermeintliche Mehrheitswille nicht zu körperlichen Eingriffen beim Einzelnen führen. Unsere Körper gehören uns. Sollten wir uns irren und an Covid erliegen, so ist das unsere Entscheidung. Wo sollen wir als nächstes ansetzen? Sollen wir Tabak, Alkohol und Süßigkeiten verbieten, weil diese Stoffe uns schaden können?  Ich will in keiner „Gesundheitsdiktatur“ leben. Der freie Wille muss gewahrt und verteidigt werden, schließlich soll das Grundgesetz uns vor den Regierenden schützen. Beim Verabreichen von angeblichen Impfungen, welche nicht vor der Krankheit schützen (schon gar nicht bei Mutationen), diese nicht aufhalten (keine sterile Immunität hervorbringen) und per se dem Credo „wir müssen die Geimpften vor den Ungeimpften schützen“ gilt: Die Wirkung und die Reichweite der sogenannten Impfstoffe muss in Frage gestellt werden! Stringente Logik ist leider der Feind der Pandemie. Ich hoffe, dass viele von denen, welche die Nebenwirkungen noch spüren und erfahren haben, sich an die Öffentlichkeit wagen. Wer sich die verschiedenen Substanzen spritzen lassen will, der soll das tun, aber es darf prinzipiell niemand gezwungen werden. Niemand!

Wer sich mit uns vernetzen will, kann dies gerne tun: felixxzimmer@gmx.de“

Zurück zu allen Artikeln